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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeinen Geschäftsbedingungen
   1. Anwendungsbereich und Vertragsabschluss
   2. Leistungen und Rechte von Lienert.ch AG
   3. Rechte und Pflichten des Kunden
   4. Datensicherung
   5. Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen
   6. Garantien und Haftung
   7. Vertraulichkeit und Datenschutz
   8. Geistiges Eigentum, Marken-, Urheber-, Lizenz-, Druck- und Kopierrechte
   9. Vertragsdauer und Kündigung
   10. FTP-Zugang / Unterhalt der Webseite
   11. Änderungen der Vertragskonditionen
   12. Weitere Bestimmungen

Benutzungsrichtlinien.
   1. Benutzung der Dienstleistungen
   2. Elektronische Post
   3. Sicherheits-Richtlinien
   4. Verfolgung von Verletzungen
   5. Mitteilungen und Änderungen
   6. Impressum

Allgemeine Geschäftsbedingungen Hosting und Dienste

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen der Lienert.ch AG und ihren Kunden (nachfolgend "Kunde"), welche Dienstleistungen der Lienert.ch AG in Anspruch nehmen.

1. Anwendungsbereich und Vertragsabschluss Top ↑

1.1. Gegenstand dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Nutzung der Dienstleistungen und Produkte der Lienert.ch AG gemäss dem zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme vorhandenen Leistungsangebot.

1.2. Basisdienstleistungen
Die auf der Webseite aufgeführten Informationen zum Leistungsangebot erfolgen freibleibend. Der Kunde wählt die durch die Lienert.ch AG zu erbringenden Basisdienstleistungen aus dem zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme vorhandenen Leistungsangebot aus und übermittelt der Lienert.ch AG seine rechtsverbindliche Bestellung. Der Vertrag zwischen der Lienert.ch AG und dem Kunden kommt mit der Zustellung der Auftragsbestätigung an die vom Kunden für vertragsrelevante Mitteilungen angegebene E-Mailadresse zustande. Vertragsgrundlage bilden nebst den vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen die zugestellten Vertragsunterlagen sowie die Benutzungsrichtlinien.

1.3. Zusatzdienstleistungen und -produkte
Zusätzlich stellt die Lienert.ch AG dem Kunden auf freiwilliger Basis unentgeltliche Zusatzdienstleistungen zur Verfügung. Die Lienert.ch AG übernimmt keinerlei Gewähr für die vom Kunden in Anspruch genommenen Zusatzangebote. Der Kunde hat keinen Anspruch auf die Zurverfügungstellung von Zusatzdienstleistungen. Die Lienert.ch AG behält sich insbesondere vor, das Zusatzangebot jederzeit und ohne Vorankündigung einzuschränken und/oder einzelne Zusatzangebote einzustellen.

2. Leistungen und Rechte der Lienert.ch AG Top ↑

2.1. Die Lienert.ch AG stellt dem Kunden im Umfang der vom Kunden gewählten Dienstleistung Speicherplatz und Serverdienste auf einer an das Internet angeschlossenen Infrastruktur zur Verfügung.

2.2. Die Kalkulation der Dienstleistungen basiert auf durchschnittlicher Nutzung unserer Angebote in Bezug auf Traffic und Prozessorbelastung. Ressourcenintensive Background-Software und Downloads (Sound, Video, Programme, Spiele, hochauflösende Bilder und Grafiken, grosse Bilder- oder Grafikarchive, Banner-Ads und -Exchange, E-Mail-Exchange, IRC, IRC Bots usw.) sind grundsätzlich nicht erlaubt. Die Lienert.ch AG behält sich das Recht vor, jederzeit und nach freiem Ermessen Grenzwerte für den Ressourcenverbrauch festzulegen. Die Lienert.ch AG behält sich zudem das Recht vor, das Benutzerkonto eines Kunden zu sperren, falls dessen Benutzerverhalten in irgendeiner Weise das Betriebsverhalten der Dienstleistung beeinträchtigt und er das die Beeinträchtigung auslösende Benutzerverhalten nach einmaliger Aufforderung durch die Lienert.ch AG nicht unverzüglich einstellt.

2.3. Die Lienert.ch AG ist im Rahmen der betrieblichen Ressourcen bestrebt, die Dienstleistungen rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten. Wartungsarbeiten, Störungsbehebungen, der Ausbau der Dienstleistungen etc. können vorübergehende Betriebsunterbrechungen erforderlich machen. Der Kunde wird über solche Betriebsunterbrechungen frühzeitig informiert, wenn dies aufgrund der Umstände möglich ist.

3. Rechte und Pflichten des Kunden Top ↑

3.1. Der Kunde ist zur bestimmungsgemässen Nutzung der Dienstleistung berechtigt und verpflichtet sich, die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Benutzungsrichtlinien einzuhalten und allfällige Weisungen der Lienert.ch AG zu befolgen.

3.2. Bei der Bestellung, Registrierung sowie im Rahmen der Nutzung der Dienstleistungen ist der Kunde zu wahrheitsgetreuen Angaben verpflichtet.

3.3. Der Kunde verpflichtet sich, Passwörter geeignet zu wählen, sorgfältig aufzubewahren und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Für die Verwendung der Passwörter ist der Kunde vollumfänglich selbst verantwortlich.

3.4. Der Kunde verpflichtet sich, die von ihm eingesetzte Software (sowohl server- wie clientseitig) auf einem technisch aktuellen Stand zu halten und die Software regelmässig zu warten und regelmässige Updates durchzuführen. Der Kunde verpflichtet sich zudem, Software, welche er nicht mehr benötigt und verwendet, vom Server zu löschen. Der Kunde verpflichtet sich, allfälligen Weisungen der Lienert.ch AG betreffend Wartung, Aktualisierung oder Löschung von Software Folge zu leisten.

3.5. Der Kunde ist für den Inhalt der Informationen (Sprache, Bilder, Klänge, Computerprogramme, Datenbanken, Audio-/Video-Files usw.) verantwortlich, die er selber und mit ihm kommunizierende Dritte durch die Lienert.ch AG übermitteln oder bearbeiten lässt, verbreitet oder zum Abruf bereithält. Der Kunde ist auch für Hinweise (insbesondere Links) auf solche Informationen verantwortlich. Stellt der Kunde einen Missbrauch des E-Mail-Gateways fest, hat er die Lienert.ch AG unverzüglich telefonisch zu informieren.

3.6. Der Kunde ist verpflichtet, der Lienert.ch AG allfällige Störungen und Unterbrechungen der von ihm beanspruchten Dienstleistungen unverzüglich zu melden und der Lienert.ch AG bei der Behebung der Störung nach Möglichkeit zu unterstützen. Der Kunde trägt die Kosten für das Eingrenzen und Beheben von Störungen durch die Lienert.ch AG, wenn der Kunde die Untersuchung verlangt hat und die Ursache der Störung auf das Verhalten des Kunden bzw. der von ihm benutzten Ausrüstung zurück zu führen ist. Die Lienert.ch AG übernimmt keine Kosten für Support durch Dritte.

3.7. Die Lienert.ch AG behält sich vor, bei einem konkreten Hinweis oder begründeten Verdacht auf ein rechtswidriges Verhalten oder eine Verletzung der Benutzungsrichtlinien, geeignet scheinende Massnahmen und Sanktionen zu ergreifen. Wird der Aufforderung der Lienert.ch AG, den rechtmässigen Zustand herzustellen bzw. sich rechtmässig zu verhalten, vom Kunden nicht innert der von der Lienert.ch AG angesetzten Frist befolgt, kann die Lienert.ch AG nach eigener Wahl die Dienstleistung ohne weitere Vorwarnung sistieren und den Zugang zur Website des Kunden sperren und/oder den Vertrag fristlos kündigen. Die Lienert.ch AG behält sich zudem das Recht vor, virenbelastete E-Mails abzuweisen und zu löschen sowie offensichtlich rechtswidrige Inhalte zu sperren. Die Lienert.ch AG ist im Falle der Verletzung der Benutzungsrichtlinien durch den Kunden oder durch vom Kunden beaufsichtigte Dritte berechtigt, die Handlungen und die Identität des Kunden den Strafbehörden zur Kenntnis zu bringen.

4. Datensicherung Top ↑

4.1. Der Kunde ist für die Sicherung seiner Datenbanken sowie Dateien und E-Mails alleine verantwortlich. Die Lienert.ch AG empfiehlt seinen Kunden, für eine separate Datensicherung sowohl ihrer Datenbanken wie auch der Dateien und E-Mails besorgt zu sein.

5. Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen Top ↑

5.1. Die Zahlungspflicht beginnt mit Vertragsabschluss. Die Lienert.ch AG stellt dem Kunden für die gewählte Vertragsdauer in der Regel jeweils im Voraus Rechnung (in der Regel als PDF-Rechnung per E-Mail).

5.2. Die aufgeführten Preise sind in Schweizer Franken, ohne MwSt und können jederzeit ohne Vorankündigung geändert werden. Die Bezahlung erfolgt in bar, per Kreditkarte, PayPal oder per PDF-Rechnung innert 10 Tagen netto. Unberechtigte Skontoabzüge werden nachbelastet.

5.3. Verletzt der Kunde die oben genannten Zahlungsbedingungen, ist die Lienert.ch AG zur Erhebung von Zahlungserinnerungsspesen (1. Erinnerung = 1. Mahnung) von Fr. 20.00 und Mahnspesen (2. Mahnung) von Fr. 40.00 berechtigt. Überdies ist die Lienert.ch AG berechtigt, die Dienstleistung gemäss Ziffer 9.3 zu kündigen.

5.4. Die Lienert.ch AG hat das Recht, die Dienstleistung nach erfolgloser 1. Erinnerung = 1. Mahnung des Kunden zu unterbrechen oder zu sistieren. Unterbrochene Dienstleistungen, Services und Zugänge können auf kundenseitiges Verlangen und nach vollständiger Begleichung aller offenen Ausstände, wieder gebührenpflichtig entsperrt werden.

5.5. Das Abschicken der zweiten Mahnung hat einen sofortigen Stopp der angebotenen Dienstleistungen, Services und Zugänge zur Folge.

5.6. Sollte die Lienert.ch AG innert 10 Tagen nach dem Abschicken der 2. Mahnung, nicht den vollständige Rechnungsbetrag der 2. Mahnung, (inkl. allen Mahngebühren) als Zahlungseingang verbuchen können, wird der Fall, zzgl. einem Inkassozuschlag von Fr. 120.00, ohne jede weitere Information an den Schuldner, einem Inkassobüro oder Rechtsvertretung übergeben und diese Drittfirma wird beauftragt, die Interessen der Lienert.ch AG zu wahren. In jedem Fall berechnet die Lienert.ch AG dem Schuldner, zu allen bis dahin angelaufenen Kosten, einen Verzugszins von 8.00% je Monat hinzu. Als Gerichtstand gilt Zürich.

5.7. Kundenseitige Teilzahlungen, welche nach dem Abschicken der 2. Mahnung oder nach der Eröffnung eines Inkassofalles, auf das Konto der Lienert.ch AG eingehen, werden lediglich dem Inkassobüro oder der Rechtsvertretung mitgeteilt. Die Inkassobemühungen werden dadurch aber weder unterbrochen, gestoppt noch sistiert.

5.8. Die Verrechnung gegenseitiger Forderungen der Vertragspartner ist ausgeschlossen.

6. Garantien und Haftung Top ↑

6.1. Die Lienert.ch AG steht dafür ein, dass die Dienstleistung sorgfältig und fachgerecht erbracht wird. Die Lienert.ch AG kann jedoch nicht garantieren, dass die Website des Kunden ununterbrochen auf dem Internet verfügbar ist und dass die vom Kunden angeforderten Daten richtig und ohne Zeitverzögerung vom Internet übermittelt werden. Die Lienert.ch AG gibt im Weiteren keine Garantie dafür ab, dass die von der Lienert.ch AG und allenfalls eingesetzten Dritten erbrachten Dienstleistungen den Kunden in die Lage versetzen, den vom Kunden beabsichtigten wirtschaftlichen oder anderen Zweck zu erreichen.

6.2. Störungsmeldungen der Basisdienstleistung durch den Kunden haben eine per Einschreiben schriftliche Mängelrüge mit einer nachvollziehbaren Beschreibung der geltend gemachten Mängel zu enthalten. Der Kunde muss die Lienert.ch AG zudem eine angemessene Nachfrist von mindestens 30 Tagen zur Behebung der in der Mängelrüge spezifizierten Mängel setzen. Nach erfolgloser Nachfristsetzung ist der Kunde zur sofortigen Kündigung des Vertrages berechtigt. Die Lienert.ch AG erstattet dem Kunden eine allfällig bereits geleistete Vergütung anteilsmässig für jenen Zeitraum, in welchem der Kunde die Dienstleistung aufgrund der Kündigung nicht mehr in Anspruch nimmt. Jegliche weitergehende Entschädigung ist ausgeschlossen unter Vorbehalt von Ziffer 6.4 dieser Vereinbarung.

6.3. Die Lienert.ch AG übernimmt keine Haftung für die missbräuchliche Nutzung ihrer Kommunikationsinfrastruktur durch Dritte und Eingriffe Dritter (bspw. Computerviren, unbefugte Veränderung durch Hacker und Versendung von E-Mails). Die Lienert.ch AG übernimmt ebenfalls keine Haftung für Schäden, die dem Kunden oder dessen Kunden wegen Datenverlust oder der Unmöglichkeit, Zugang zum Internet zu erhalten oder Informationen zu senden oder zu empfangen, entstehen.

6.4. Die Haftung der Lienert.ch AG und der von der Lienert.ch AG beauftragten Dritten für vertragsverletzendes Verhalten wird für leichte Fahrlässigkeit, für mittelbaren und unmittelbaren Schaden, ausservertraglichen Schaden, Folgeschaden, entgangenen Gewinn, Verdienst- und Produktionsausfall sowie Datenverlust vollumfänglich ausgeschlossen. Vorbehalten bleiben zwingende gesetzliche Haftungsbestimmungen.

6.5. Der Kunde haftet gegenüber der Lienert.ch AG für sämtliche Schäden (inkl. mittelbarer Schaden, Folgeschäden, entgangener Gewinn), die auf die Verletzung seiner vertraglichen und gesetzlichen Pflichten zurückzuführen sind.

7. Vertraulichkeit und Datenschutz Top ↑

7.1. Die Lienert.ch AG und der Kunde verpflichten sich gegenseitig zur Wahrung der Vertraulichkeit aller nicht allgemein bekannten Informationen und Daten, die ihnen bei Vorbereitung und Durchführung dieses Vertrages zugänglich werden. Diese Pflicht bleibt auch nach Vertragsbeendigung solange bestehen, als daran ein berechtigtes Interesse besteht.

7.2. Bei der Bearbeitung von Personendaten hält sich die Lienert.ch AG an die anwendbaren rechtlichen Anforderungen an den Datenschutz. Die Lienert.ch AG speichert nur Daten, welche zur Erbringung der Dienstleistung und zur Rechnungsstellung benötigt werden. Mit dem Übermitteln von Kundendaten (Firmenbezeichnung, Vorname, Name, Geschlecht, Adresse, Postleitzahl, Ort, Land), gestattet ein Kunde, Partner und Drittdienstleister der Lienert.ch AG, diese Angaben zur Abwicklung der Dienstleisung, der Services, dem Versand oder der Lieferung zu nutzen und zur ggf. späteren Nutzung z.B. für Werbeaktionen, Newsletter, Umfragen oder Aktionen zu verwenden. Die Lienert.ch AG kann die Adressdaten zudem für weitere Zwecke, Projekte und Aktionen verwenden oder zur Verfügung stellen, welche auch nicht in direktem Zusammenhang mit lienert.ch steht. Die Lienert.ch AG verkauft keine Adressen und handelt auch nicht damit.

8. Geistiges Eigentum, Marken-, Urheber-, Lizenz-, Druck- und Kopierrechte Top ↑

8.1. Für die Dauer des Vertrages erhalten die Kunden das unübertragbare, nicht ausschliessliche Recht zum Gebrauch und zur Nutzung der Dienstleistung.

8.2. Alle Rechte an bestehendem oder bei der Vertragserfüllung entstehendem geistigen Eigentum bezüglich der Dienstleistungen der Lienert.ch AG (z.B. Programme, Vorlagen, Daten, Control Panel) verbleiben bei der Lienert.ch AG oder bei den von der Lienert.ch AG eingesetzten Dritten.

8.3. Für Firmenzeichen, Marken, Texte, Bilder, Slogans, Grafiken, Skizzen und Entwürfe welche uns zur Weiterverarbeitung und Herstellung von Produkten, Drucksachen, Verpackungsmaterialen oder die digitale Verarbeitung und Publikation übergeben werden, garantiert uns der Auftraggeber oder Übermittler die nötigen Rechte oder Lizenzen dafür zu besitzen. Mit dem Erhalt der Vorlagen erlaubt uns der Auftraggeber oder Übermittler, diese im Rahmen des Auftrages zu bearbeiten, kopieren, drucken, publizieren oder an Dritte weiterzugeben. Regressansprüche oder Abmahnungen welche an uns gerichtet werden sind nichtig und allfällige Lizenz- oder Eigentumsvorbehalte und die ggf. daraus entstehenden Kosten, Gebühren etc. trägt und übernimmt einzig und allein der Auftraggeber.

8.4. Der Auftraggeber ist besorgt, die Lienert.ch AG klag- und schadlos zu halten, falls von Dritten jegwelche Ansprüche erhoben werden. Entstehen der Lienert.ch AG aus Klagen oder Regressanforderungen Aufwände, so werden diese dem Auftraggeber in Rechnung gestellt.

8.5. Für Texte (auch Slogans), Fotos und Grafiken (Firmenzeichen, Skizzen) welche von der Lienert.ch AG, im Rahmen von Kundenaufträgen kreiert, erstellt, gemacht und verarbeitet wurden, werden lediglich die Arbeitsaufwände und allfällige Nebenkosten verrechnet. Ein Besitzanspruch seitens des Kunden besteht darin explizit nicht und es besteht kein Anspruch auf Herausgabe. Originaldaten können käuflich erworben werden, die Urheberrechte bleiben jedoch bis zu vollständigen Bezahlung bei der Lienert.ch AG.

9. Vertragsdauer und Kündigung Top ↑

9.1. Die Vertragsdauer beträgt minimal 12 Monate. Bei Verlängerungsangeboten oder anderweitiger Absprachen gibt die vertraglich vereinbarte Laufzeit, welche in der Regel länger als 12 Monate dauert.

9.2. Der Vertrag (schriftlich / mündlich) zwischen der Lienert.ch AG und dem Kunden tritt mit der Zustellung der Auftragsbestätigung an die vom Kunden für vertragsrelevante Mitteilungen angegebene E-Mailadresse und/oder mit dem Beginn der bestellten Arbeiten, dem Lösen, Unterstützen, Beantworten von kundenseitigen Fragen oder Anliegen durch die Lienert.ch AG in Kraft und gilt für die in der Bestellung des Kunden spezifizierte Dauer. Wurde keine anders lautende Dauer oder eine Zielvereinbarung definiert, gelten die Vertragslaufzeiten der Lienert.ch AG bzw. wird ein unbefristetes Vertragsverhältniss eingegangen. Ein Vertrag kann von jeder Partei schriftlich per Einschreiben oder E-Mail mit Sendebestätigung mit einer Frist von 60 Tagen auf Ende der vereinbarten Vertragsdauer gekündigt werden. Ohne fristgerechte Kündigung verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um die vereinbarte Vertragsdauer. Erfolgt die Kündigung vor Ablauf der vereinbarten Mindestdauer oder auf einen nicht vereinbarten Termin, ist die Rückvergütung des Betrages / der Gebühr pro rata temporis ausgeschlossen und verfällt an die Lienert.ch AG.

9.3. Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 30 Tagen seit dem Eingang der Bestellung ohne irgendwelche Kostenfolgen widerrufen (30-Tage-Geld-zurück-Garantie). Der Tag des Bestellungseingangs gilt als Tag 1. Der Kunde, der vom Vertrag zurück treten will, muss seine Widerrufserklärung schriftlich per Brief oder E-Mail mit Sendebestätigung an die Lienert.ch AG richten. Das Widerrufsrecht gilt nicht für Zertifikat-, Software-, vISP-Server-, Applikations-, Domain- und Support-Leistungen, da es sich hierbei um Leistungen handelt, welche nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder speziel hierfür beschafft wurden.

9.4. Wenn der Kunde gegen vertragliche Bestimmungen verstösst oder die Dienstleistungen zu rechtswidrigen Zwecken missbraucht, ist die Lienert.ch AG berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. In diesem Fall schuldet der Kunde der Lienert.ch AG die bis zur ordentlichen Vertragsbeendigung geschuldeten Gebühren sowie Ersatz für sämtliche zusätzliche Kosten, die im Zusammenhang mit der fristlosen Vertragskündigung anfallen.

9.5. Die Lienert.ch AG kann den Vertrag kündigen, wenn gegen den Kunden ein Konkursverfahren eingeleitet wurde, sich die Firma in Liquidation befindet bzw. liquidiert wurde oder wenn auf anderem Wege offenkundig wird, dass der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen kann oder will bzw. vor Ablauf der Vertragsdauer die Kosten und Gebühren für die nächste Vertragsdauer nicht vorschiesst oder eine anderweitige Sicherstellung leistet.

9.6. Nach einem regulären Vertragsablauf (alle offenen Posten sind kundenseitig beglichen) ist die Lienert.ch AG berechtigt, die Daten oder Domainnamen des Kunden zu löschen. Der Kunde ist für die rechtzeitige Sicherung seiner Daten oder Domainnamen selber verantwortlich.

9.7. Im Falle einer ausserordentlichen sofortigen Vertragsauflösung (siehe Pkt. 9.5.) werden die Daten nach Ablauf von 10 Kalendertagen seit der Kündigungsmitteilung gelöscht. Sind in diesem Rahmen noch Domainnamen vorhanden, für welche noch die Kundendaten als Inhaber eingetragen sind, werden sämtliche Domainnamen als Sicherheit einbehalten und in jedem Falle umgehend auf die Inhaberschaft der Lienert.ch AG übertragen. Die Lienert.ch AG ist berechtigt diese Domainnamen zu löschen, zu verkaufen oder zu vermieten.

9.8. Bei einer fristgerechten kundenseitigen Kündigung eines Host/Speicherplatzes, einer/mehrerer Mailadresse, einer/mehrerer Datenbank kann der Kunden zwischen einer technischen Abschaltung a) mit sofortiger Wirkung oder b) zu einem bestimmten Termin wählen. Der Kunde ist für die Sicherung sämtlicher Daten, Mails, Datenbanken selber verantwortlich, da nach der Löschung die Daten, Mails, Datenbanken unwiederruflich verloren sind.

9.9. Eine fristgerechte kundenseitige Kündigung bzw. Aufgabe eines Domainnamens kann nur erfolgen, wenn die Domain von der Lienert.ch AG auch als Registrar verwaltet wird. Bei der Aufgabe einer Domain, legt der Domaininhaber/Vertragspartner/Kunde alle seine Rechte an den genannten Domains unwiederruflich zurück.

10. FTP-Zugang / Unterhalt der Webseite Top ↑

10.1. Die Lienert.ch AG kann seinen Kunden keinen FTP-Zugang anbieten oder ermöglichen. Anpassungen, Erweiterungen und Löschungen (Unterhalte der Webseite, neue E-Mail-Adresse etc.) müssen zwingend durch die Lienert.ch AG ausgeführt werden. Diese Arbeiten sind mit Aufwänden verbunden, welche nach der publizierten Preisliste dem Kunden verrechnet werden.

11. Änderungen der Vertragskonditionen Top ↑

11.1. Die Lienert.ch AG ist bestrebt, ihre Infrastruktur auf einem aktuellen Standard zu halten, welcher den branchenüblichen Sicherheitsanforderungen und dem branchenüblichen technischen Standard entspricht. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass neue technische Entwicklungen, Sicherheitsanforderungen und/oder Veränderungen im Leistungsangebot von Vertragspartnern der Lienert.ch AG oder der von der Lienert.ch AG eingesetzten OpenSource-Software sowohl eine Ausweitung oder Einschränkung des Leistungsangebots zur Folge haben wie auch einen Einfluss auf die Preisentwicklung ausüben können.

11.2. Die Lienert.ch AG behält sich daher ausdrücklich vor, die Vertragskonditionen jederzeit zu ändern. Allfällige Preiserhöhungen oder Leistungsbeschränkungen zu Lasten des Kunden während der Vertragsdauer kündigt die Lienert.ch AG dem Kunden schriftlich mittels E-Mail an. Akzeptiert der Kunde die Änderungen nicht, hat er die Möglichkeit, dies der Lienert.ch AG innert 30 Tagen seit Erhalt der Mitteilung schriftlich per Einschreiben oder E-Mail mit Sendebestätigung mitzuteilen und den Vertrag auf Ende des Monats zu kündigen. Ohne schriftliche Mitteilung innert dieser Frist gelten die Änderungen als vom Kunden genehmigt.

12. Weitere Bestimmungen Top ↑

12.1. Vertragsrelevante Mitteilungen, insbesondere die Bekanntgabe von Preisänderungen oder Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, erfolgen per E-Mail an die vom Kunden definierte Besitzer-E-Mail-Adresse. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die gemäss der Bestellung erfassten Kundendaten (Rechnungs- und Administrationskontakt sowie technischer Kontakt) während der ganzen Dauer des Vertrages aktuell, vollständig und richtig sind. Die Lienert.ch AG ist nicht verpflichtet, andere als über die Bestellung mitgeteilte Daten zu beachten oder selber Nachforschungen im Hinblick auf die Berichtigung dieser Daten vorzunehmen.

12.2. Rechte und Pflichten aus dem Vertrag können nur mit schriftlicher Zustimmung der anderen Partei auf Dritte übertragen werden. Von dieser Bestimmung ausgenommen ist die Übertragung des Vertrages von der Lienert.ch AG an eine Rechtsnachfolgerin oder verbundene Gesellschaft.

12.3. Auf den Vertrag ist materielles schweizerisches Recht anwendbar.

12.4. Als Gerichtsstand für allfällige Streitigkeiten vereinbaren die Parteien das Geschäftsdomizil der Lienert.ch AG. Lienert.ch AG ist berechtigt, den Kunden an dessen Domizil zu belangen.

Gültig ab 01.06.2008

Benutzungsrichtlinien Top ↑

Diese Benutzungsrichtlinien sind integrierter Bestandteil des zwischen dem Kunden und der Lienert.ch AG abgeschlossenen Dienstleistungsvertrages für Hosting und Dienste (nachstehend "Dienstleistungen" genannt).

1. Benutzung der Dienstleistungen Top ↑

1.1. Die Benutzung der Dienstleistungen darf nur in Übereinstimmung mit den in der Schweiz und im Ausland gültigen Gesetzen erfolgen. Namentlich folgende Handlungen sind gesetzeswidrig und verstossen damit auch gegen diese Benutzungsrichtlinien:

- Begehung einer Straftat (Betrug, Computerkriminalität, Geldwäscherei, Verletzung von Geschäftsgeheimnissen, Urkundenfälschung, Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte, unerlaubte Glücksspiele etc.), Teilnahme an einer Straftat (Mitwirkung, Anstiftung, Gehilfenschaft) oder überlassen der Dienstleistungen zur Begehung einer Straftat durch Dritte, die unter Aufsicht des Kunden stehen wie Kinder, Angestellte, Subakkordanten etc. (Beaufsichtigte).

- Verbreitung bzw. Zugänglichmachung von straf- oder zivilrechtswidrigen Inhalten (Gewaltdarstellungen, sog. weiche und harte Pornographie, Aufforderung zur Verletzung des öffentlichen Friedens, Störung der Glaubens- und Kultusfreiheit, Rassendiskriminierung, Ehrverletzung, Verleumdung, Persönlichkeitsverletzung etc.) durch den Kunden selbst oder durch die von ihm Beaufsichtigten. Die Zugänglichmachung von weicher Pornographie ist nur zulässig, wenn der Kunde wirksame Schranken installiert, die lediglich über 16jährigen den Zugriff auf entsprechende Inhalte erlaubt.

- Unbefugter Bezug, Speicherung oder Verbreitung von Inhalten, die rechtlich geschützt sind (Urheber-, Marken-, Datenschutz-, Design- und Patentrecht).

1.2. Der Kunde ist verpflichtet, geeignete Vorkehrungen zur Vermeidung der rechtswidrigen Nutzung der Dienstleistungen zu treffen sowie der Lienert.ch AG alle Feststellungen umgehend mitzuteilen, die geeignet sind, den Missbrauch ihrer Dienstleistungen zu vermeiden. Er hält die Lienert.ch AG schadlos für sämtliche Ansprüche, die gegenüber der Lienert.ch AG im Zusammenhang mit der Nutzung ihrer Dienstleistungen durch den Kunden sowie die von ihm beaufsichtigten Personen erhoben werden.

1.3. Die Installation von ressourcenintensiven Applikationen/Scripts auf den Servern der Lienert.ch AG und ressourcenintensive Downloads sind nur mit vorgängiger Zustimmung der Lienert.ch AG erlaubt. Die Ausführung folgender Prozesse ist zudem in jedem Fall unzulässig:

- Bots (bspw. Webcrawler);
- Peer-to-Peer Software;
- Proxies;
- VoIP-Software;
- Game-Server;
- IRC-Server, -Clients und -Bots;
- Terminal Emulationen.

2. Elektronische Post Top ↑

2.1. Der Kunde ist für den Inhalt der Mitteilungen verantwortlich, die er unter Nutzung einer Dienstleistung der Lienert.ch AG versendet. Der Kunde hält die Lienert.ch AG schadlos, falls Dritte gegen der Lienert.ch AG Ansprüche im Zusammenhang mit der Übermittlung von Mitteilungen seitens des Kunden geltend machen.

2.2. Der Versand von belästigenden E-Mails, insbesondere der Versand identischer unverlangter Mitteilungen an eine Vielzahl von Adressaten, ist verboten (Spamming).

2.3. Die Verwendung eines fremden Mailservers als Verteilstation (Relais) für die Verbreitung identischer unverlangter Mitteilungen an eine Vielzahl von Adressaten mit dem bei uns registrierten Domainname ist verboten.

2.4. Das Anbieten von Banneraustausch- und E-Mail-Austausch-Seiten ist verboten.

2.5. Das Bewerben von Webseiten und Diensten, welche auf der von der Lienert.ch AG zur Verfügung gestellten Infrastruktur betrieben werden, mittels identischer, unverlangter Mitteilungen an eine Vielzahl von Adressaten ist verboten (Spamvertizing).

3. Sicherheits-Richtlinien Top ↑

3.1. Verletzung der System- und Netzwerk-Sicherheit stellen Vertragsverletzungen dar, für die der Kunde zivilrechtlich haftet. Falls die erforderlichen Voraussetzungen gegeben sein sollten, haftet der Kunde auch strafrechtlich. Die Lienert.ch AG behält sich in diesen Fällen vor, gegenüber den zuständigen Strafverfolgungsbehörden Strafanzeige zu erheben. Insbesondere folgende Handlungen stellen Vertragsverletzungen des Kunden dar, die auch zu einer strafrechtlichen Ahndung führen können:

- Der unerlaubte Zugriff auf oder die unerlaubte Benutzung von Daten, Systemen und Netzwerk-Elementen, die Prüfung der Verwundbarkeit der System- oder der Netzwerk-Kompetenz ohne vorgängige Absprache (Scanning) oder der Versuch, Sicherheitsvorkehrungen und Autorisierungsmassnahmen zu durchbrechen, ohne dass hierfür die vorgängige schriftliche Genehmigung des Betroffenen eingeholt worden ist.

- Die unerlaubte Überwachung des Datenverkehrs ohne vorgängige schriftliche Genehmigung durch die zuständigen Behörden oder des Netzwerk-Eigentümers (Sniffing).

- Beeinträchtigung der Systeme der Lienert.ch AG und ihren Kunden, insbesondere mittels Mail-Bomben, Massensendungen oder anderen Versuchen, das System zu überlasten (Flooding).

- Manipulationen von Steuerungsinformationen in TCP/IP-Paketen (Packet-Header), z.B. der TCP/IP-Adressen oder einer Information im Steuerungsteil (z.B. Adresse von Empfängern/Absendern), in einer elektronischen Mitteilung.

3.2. Die dem Kunden mitgeteilten Passwörter oder anderen Identifikationsparameter sind für die persönliche Verwendung durch den Empfänger bestimmt und vertraulich zu behandeln. Die Lienert.ch AG darf sich darauf verlassen, dass die einen Identifikationsparameter verwendende Person dazu befugt ist.

3.3. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf - insbesondere, wenn er nicht die verschlüsselten Zugangs- und Nutzungsvarianten der Datendienste, die die Lienert.ch AG seinen Kunden alternativ zu den unverschlüsselten Standardprotokollenwahlweise zur Nutzung anbietet, verwendet.

3.4. Der Kunde und die von ihm Beaufsichtigten sind verpflichtet, die Nutzung der Dienstleistungen nach dem durch die Lienert.ch AG empfohlenen Verfahren zu beenden (beispielsweise Schliessen des Browsers durch Anklicken von "Logout", "Abmelden" oder "Exit").

Die Lienert.ch AG behält sich vor, stichprobenweise Kontrollen über die Einhaltung dieser Richtlinien zu machen.

4. Verfolgung von Verletzungen Top ↑

4.1. Die Lienert.ch AG kann die Erbringung von Dienstleistungen und den Zugang zum Netzwerk einstellen, wenn irgendeine Handlung oder Unterlassung des Kunden die normale Funktion oder die Sicherheit des Netzwerks, über das die Lienert.ch AG die Dienstleistungen erbringt, gefährdet oder zu gefährden scheint oder wenn der Kunde den Vertrag (inkl. dieser Richtlinien) mit der Lienert.ch AG verletzt. Der mit der Abklärung von solchen Verletzungen verbundene Aufwand wird dem Kunden in Rechnung gestellt. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die Lienert.ch AG im Falle einer Verletzung dieser Richtlinien gegebenenfalls die Identität des Kunden Dritten (bspw. den Strafverfolgungsbehörden) bekannt geben muss.

5. Mitteilungen und Änderungen Top ↑

5.1. Der Kunde ist verpflichtet, die Lienert.ch AG unverzüglich über die ihm zur Kenntnis gelangten Mängel, Störungen oder Unterbrechungen von Dienstleistungen, Anlagen oder Software zu orientieren, einschliesslich aller Fälle von rechts- oder vertragswidriger Verwendung der Dienstleistung durch Dritte (z.B. Hacker).

5.2. Mitteilungen im Zusammenhang mit den hier festgelegten Richtlinien sind zu melden.

5.3. Die Lienert.ch AG behält sich vor, diese Richtlinien gemäss den in den jeweils anwendbaren AGB enthaltenen Grundsätzen zu ändern.

6. Impressum Top ↑

Korrespondenzadresse: Lienert.ch AG, Postfach, CH–8053 Zürich | Firmensitz: Lienert.ch AG, Wiesliacher 85, Postfach 666, CH–8053 Zürich | UID CHE-105.626.472 MWST | Zürich, September 2012

 



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